Bundesbauministerin Klara Geywitz besucht Kleingärtner
Bundesbauministerin Klara Geywitz im Gespräch mit ostdeutschen Kleingärtnern:
„Wir wollen bei der Problemlösung helfen!“
Die Dimensionen sind enorm! Der Rückbau leerstehender und nicht mehr benötigter Kleingartenparzellen würde bundesweit hunderte Millionen Euro kosten und im Freistaat Sachsen in einzelnen Landkreisen einen zweistelligen Millionenbetrag verschlingen. „Diese Mittel können unsere Gartenfreunde weder in Geld- noch in Arbeitsleistungen aufbringen, und im Fall der Fälle stehen die Regionalverbände vor der Insolvenz und das Kleingartenwesen würde aus der Fläche verschwinden, wenn die Landeigentümer ihre nicht unberechtigten Rückbauforderungen in aller Konsequenz durchsetzen wollten“, erläuterte LSK Präsident Tommy Brumm am 29. Februar 2024 in Altenburg bei einem Treffen mit Bundesbauministerin Klara Geywitz und ihrer Staatssekretärin Elisabeth Kaiser. Ähnlich ist die Lage in Thüringen, wo mehr als 4000 Kleingärten nicht mehr bewirtschaftet werden, und in den anderen ostdeutschen, aber teilweise auch in den alten Bundesländern.
Aus diesem Grund haben die Verbandsvertreter der neuen Bundesländer bereits beim Ostbeauftragten der Bundesregierung Carsten Schneider vorgesprochen und gemeinsam ein Strategiepapier zur Lösung des Problems erarbeitet, das die Gartenfreunde weder verschuldet haben noch mit eigener Kraft bewältigen können (Beitrag “Ostdeutsche Kleingärtnerverbände zum Gespräch beim Staatsminister” und Beitrag “Ostdeutsche Kleingärtnerverbände haben ein Strategiepapier erarbeitet“). Ein druckfrisches Exemplar dieses Strategiepapiers haben die Gartenfreunde der Bundesbauministerin als Grundlage für die weitere Arbeit übergeben. „Denn wir brauchen die Unterstützung der Politik aller Ebenen – von der Bundesregierung bis zu den Bürgermeistern der Kommunen – und endlich auch klare Aussagen und Zusagen, denn trotz mehrerer Kleingärtnerkongresse und vieler Gespräche hat sich an der Situation in den vergangenen Jahren bei allem Wohlwollen für die Kleingärtnerei in der Praxis nichts verändert“, ergänzte der Präsident des Landesverbandes Thüringen der Gartenfreunde Dr. Wolfgang Preuß.
(1) Bundesbauministerin Klara Geywitz (M.) folgte den Ausführungen zur aktuellen Situation im ostdeutschen Kleingartenwesen sehr aufmerksam. (2) Leider reichte die Zeit zum Besuch einer KGA nicht aus, weshalb sich die Diskussionteilnehmer an den Hochbeeten des Gastgebers FACKtory zum Gruppenfoto versammelten. Fotos: Gering
„Kleingärten sind ein wichtiger Bestandteil unserer Städte und Gemeinden. Sie bieten Naherholung, Freizeitgestaltung und ökologischen Ausgleich. Wir wollen die Kleingärtner bei der Lösung der Herausforderungen unterstützen, vor denen sie stehen“, bekräftigten die beiden Bundespolitikerinnen, die sich in Altenburg über aktuelle Fragen zu den Überkapazitäten im Kleingartenwesen und den notwendigen Hilfen informieren wollten. Aufmerksam folgte die Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen den Anregungen und Ideen, die ausgetauscht wurden, und nahm aktuelle Informationen aus der Diskussion über Herausforderungen und Chancen, die vor dem Kleingartenwesen stehen, mit nach Berlin. Bei den Gartenfreunden verstärkte sich das Empfinden, dass diese Themen auf den richtigen Weg gebracht werden konnten und dass das Bundeskleingartengesetz seitens der politischen Entscheidungsträger die Grundlage für weitere Gespräche sein wird. Klara Geywitz betonte ihre Verantwortung hierzu und dass sie sich dafür einsetzen werde, dass das Kleingartenwesen speziell auch wegen der anstehenden völlig offenen Förderungsfragen zur Reduzierung der derzeitigen Leerstände ihre Unterstützung finden wird.
Die Ministerin nahm die angesprochenen Fragen und Probleme sehr offen entgegen. Sie ließ erkennen, dass sie für und mit uns gemeinsam Wege der Städtebauförderung, der Renaturierung und der Klimaanpassung im ländlichen Raum erschließen möchte und sich für eine Förderung der Kleingärten einsetzen werde. In der Diskussion wurden mögliche Beispiele der Förderung angesprochen, wobei folgende Schwerpunkte anstehen: finanzielle Unterstützung für die Sanierung und Modernisierung von Kleingartenanlagen; Förderung der Nachwuchsgewinnung in den Vereinen; Möglichkeiten der Neuordnung in KGA wie Kleingartenparks, Generationengärten u.ä. Diese und weitere Probleme seien im Bundesbauministerium auch aus den Beratungen mit den ostdeutschen Bauministern bekannt. Um jedoch eine eigene Strategie zur Beseitigung des Leerstands beschließen zu können, muss noch besonders beraten werden.
Die Vorsitzende des KGV „Einheit“ Altenburg, Dr. Grit Martinez, berichtete über die Arbeit mit jungen Kleingärtnern und Migranten sowie über die Förderung der Gemeinschaft in der Kleingartenanlage. Es wurde der wichtige Beitrag der Kleingärtner für das kommunale Miteinander betont, wobei sich auch die Thüringer Schreberjugend in die Diskussion eingebracht hat. Frank Wodrich vom Regionalverband „Altenburger Land“ der Kleingärtner gab mit dem Projekt „Wanderweg zwischen den Kleingartenanlagen“ eine weitere Anregung, wie man durch Vernetzung der Anlagen in der Kommune auch neue Konzepte umsetzen kann. Dieses Beispiel griff Bundesministerin Geywitz auf, indem sie hier Potenzial für bereits bestehende Förderprogramme sah.
Als ein sehr wichtiges Ergebnis der Diskussion sehen die Gartenfreunde die Einladung zu weiteren Gesprächen ins Bundesbauministerium nach Berlin, zu denen Klara Geywitz Vertreter anderer Ministerien hinzuziehen möchte, um konzertiert neue Perspektiven zu erschließen. Deshalb werden sie die Bundesministerin beim Wort nehmen und ihrer Aufforderung „Man sieht sich!“ gern nachkommen.
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